Artikel 82: Konforme KI-Systeme, die ein Risiko bergen
Summary
In diesem Artikel werden die Schritte dargelegt, die die Marktüberwachungsbehörden ergreifen müssen, wenn sie feststellen, dass ein Hochrisiko-KI-System trotz Einhaltung der KI-Verordnung nach wie vor Risiken für die Gesundheit, die Sicherheit, die Grundrechte oder das öffentliche Interesse birgt. Die Behörde fordert den Akteur auf, innerhalb einer bestimmten Frist Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um diese Risiken zu mindern. Der Anbieter muss sicherstellen, dass diese Maßnahmen für alle auf dem Markt befindlichen KI-Systeme ergriffen werden. Der betreffende Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten über die Feststellungen und die ergriffenen Maßnahmen. Die Kommission bewertet die Maßnahmen, entscheidet, ob sie gerechtfertigt sind, schlägt erforderlichenfalls zusätzliche Maßnahmen vor und teilt ihren Beschluss allen Beteiligten mit.
Die Zusammenfassungen sollen eine hilfreiche Erläuterung bieten, sind jedoch rechtlich nicht verbindlich.
(1) Stellt die Marktüberwachungsbehörde eines Mitgliedstaats — nach einer Konsultation der in Artikel 77 Absatz 1 genannten betreffenden nationalen Behörde — nach der gemäß Artikel 79 durchgeführten Prüfung fest, dass ein Hochrisiko-KI-System zwar dieser Verordnung entspricht, aber dennoch ein Risiko für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen, für die Grundrechte oder für andere Aspekte des Schutzes öffentlicher Interessen darstellt, so fordert sie unverzüglich den betreffenden Akteur auf, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, damit das betreffende KI-System zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens oder der Inbetriebnahme dieses Risiko nicht mehr birgt, und zwar innerhalb einer Frist, die sie vorgeben kann.
(2) Der Anbieter oder der andere einschlägige Akteur sorgt dafür, dass in Bezug auf alle betroffenen KI-Systeme, die er auf dem Unionsmarkt bereitgestellt hat, innerhalb der Frist, die von der in Absatz 1 genannten Marktüberwachungsbehörde des Mitgliedstaats vorgegeben wurde, Korrekturmaßnahmen ergriffen werden.
(3) Die Mitgliedstaaten unterrichten unverzüglich die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten über Feststellungen gemäß Absatz 1. Diese Unterrichtung enthält alle vorliegenden Angaben, insbesondere die für die Identifizierung des betreffenden KI-Systems notwendigen Daten, den Ursprung und die Lieferkette des KI-Systems, die Art des sich daraus ergebenden Risikos sowie die Art und Dauer der ergriffenen nationalen Maßnahmen.
(4) Die Kommission nimmt unverzüglich mit den betreffenden Mitgliedstaaten und den jeweiligen Akteuren Konsultationen auf und prüft die ergriffenen nationalen Maßnahmen. Anhand der Ergebnisse dieser Prüfung entscheidet die Kommission, ob die Maßnahme gerechtfertigt ist, und schlägt, falls erforderlich, weitere geeignete Maßnahmen vor.
(5) Die Kommission teilt ihren Beschluss unverzüglich den betroffenen Mitgliedstaaten und den jeweiligen Akteuren mit. Sie unterrichtet auch die übrigen Mitgliedstaaten.
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