Artikel 20: Korrekturmaßnahmen und Informationspflicht
Wenn Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen der Auffassung sind oder es sich bestätigt, dass ein Verstoß gegen die KI-Verordnung vorliegt, müssen sie unverzüglich Korrekturmaßnahmen ergreifen, einschließlich Rücknahme, Deaktivierung oder Rückruf des Systems. Sie müssen Händler, Betreiber und Behörden über das Problem und die ergriffenen Maßnahmen informieren. Der Anbieter muss unverzüglich die Ursachen untersuchen, gegebenenfalls gemeinsam mit dem Betreiber, und die Marktüberwachungsbehörden und die betreffende notifizierte Stelle über die Nichtkonformität und ergriffene Korrekturmaßnahmen unterrichten.
Die Zusammenfassungen sollen eine hilfreiche Erläuterung bieten, sind jedoch rechtlich nicht verbindlich.
(1) Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, dass ein von ihnen in Verkehr gebrachtes oder in Betrieb genommenes Hochrisiko-KI-System nicht dieser Verordnung entspricht, ergreifen unverzüglich die erforderlichen Korrekturmaßnahmen, um die Konformität dieses Systems herzustellen oder es gegebenenfalls zurückzunehmen, zu deaktivieren oder zurückzurufen. Sie informieren die Händler des betreffenden Hochrisiko-KI-Systems und gegebenenfalls die Betreiber, den Bevollmächtigten und die Einführer darüber.
(2) Birgt das Hochrisiko-KI-System ein Risiko im Sinne des Artikels 79 Absatz 1 und wird sich der Anbieter des Systems dieses Risikos bewusst, so führt er unverzüglich gegebenenfalls gemeinsam mit dem meldenden Betreiber eine Untersuchung der Ursachen durch und informiert er die Marktüberwachungsbehörden, in deren Zuständigkeit das betroffene Hochrisiko-KI-System fällt, und gegebenenfalls die notifizierte Stelle, die eine Bescheinigung für dieses Hochrisiko-KI-System gemäß Artikel 44 ausgestellt hat, insbesondere über die Art der Nichtkonformität und über bereits ergriffene relevante Korrekturmaßnahmen.
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